Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.04.2006 - 1 Ws 82/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Wiedereinsetzung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Jena, 09.05.2003 - 1 Ws 172/03
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der …
Auszug aus OLG Jena, 12.04.2006 - 1 Ws 82/06
Neue Beweismittel für bereits gewürdigte Tatsachen sind zur Begründung eines Wiedereinsetzungsantrags gleichfalls nicht geeignet (Senatsbeschluss vom 09.05.2003, Az.: 1 Ws 172/03).
- OLG Köln, 12.01.2016 - 1 RVs 251/15
Ausreichende Entschuldigung des Fernbleibens von der Berufungsverhandlung wegen …
Besteht aus Sicht der Klinikärzte Anlass, einen Patienten mehrtägig stationär aufzunehmen - und sei es nur zur Überwachung und Abklärung des Krankheitsbildes -, ist es ihm grundsätzlich nicht zumutbar, das Krankenhaus zu verlassen, um einen Gerichtstermin wahrzunehmen (vgl. dazu SenE v. 12.03.2013 - III-1 Ws 21/13 - und auch OLG Jena B. v. 12.04.2006 - 1 Ws 82/06 -, zitiert nach juris).